In Rojava ist es unter äußerst schwierigen Bedingungen gelungen ein einzigartiges demokratisches System aufzubauen unter dem Feminismus und progressive Zivilgesellschaft aufblühen konnte. Daher solidarisiert sich CampusGrün mit der vertriebenen Bevölkerung Rojavas und positioniert sich gegen die türkische Invasion unter der faschistoiden Politik Erdogans und der Stationierung aller ausländischen Besatzungstruppen. Ebenso benötigt es aber auch einer Aufarbeitung der und Gegnerschaft zur Instrumentalisierung Rojavas und der dortigen Ölförderung durch westliche Eigeninteressen, gestützt durch das amerikanische Militär.
In lokalen Hochschulgremien und durch Bündnisse arbeiten CampusGrüne auf eine Auseinandersetzung mit Demokratieprojekten wie dem in Rojava innerhalb der Forschung und Lehre an Hochschulen hin. Dadurch wollen wir als Sofortmaßnahme auch auf Mobilitätsprogramme für Wissenschaftler*innen und Studierende aus Rojava hinarbeiten.

Mit Rojava und dem damit verbundene Versuch des ökofeministischen, demokratischen Konförderalismus, einer basisdemokratischen gesellschaftlichen Organisierung aller Menschen (Kurd*innen, Araber*innen, Assyrer*innen und anderen) ist für uns stets die Hoffnung auf eine solidarische Gesellschaft abseits der kapitalistischen Moderne verbunden gewesen.

In den letzten Monaten mussten nun tausende Menschen aus dem kurdischen Autonomiegebiet in Nordsyrien fliehen oder wurden ermordet, Wohnungen und Krankenhäuser wurden zerstört. Die Kämpfer*innen der SDF (Syrischen Demokratischen Kräfte) aus Amuda und Al-Darbasija mussten sich zurückziehen. Putin und Erdogan kündigten nach ihrem scheinheiligen „Friedensabkommen“ an, dass russisches und syrisches Militär in die Grenzregion vorrücken würde. Diesen „Frieden“ bezeichnen wir als eine Fassade: Machtpolitisch wurde über die Köpfe der Kurd*innen hinweg entschieden. Sie werden dadurch verdrängt, ihrer Lebensgrundlage entrissen und weiter marginalisiert. Auch die modernen Universitäten in Qamischli („Mesopotamische Akademie für Sozialwissenschaften“), Afrin („Universität von Afrin“) und Qamishlo („Rojava-Universität“) sind nicht mehr nutzbar. Deutsche Politiker*innen zeigen sich erschüttert – doch werden reale Handlungsmöglichkeiten von BRD, EU und UN nicht genutzt.

Nicht erst die gemeinsamen Einsätze von türkischen Truppen mit für Foltermethoden bekannten jihadistischen Gruppen, in denen deutsche Leopard-Panzer gegen die kurdische Zivilbevölkerung eingesetzt wurden, zeigen, dass die deutschen Rüstungsexporte tödlich und sofort einzustellen sind. Auf EU-Ebene Waffenembargos gegen die Türkei zu verhängen, wäre als Sofortmaßnahme das Mindeste, weitere Sanktionen gegen das türkische Regime sind zu erwägen. Dass dies nicht geschieht, ist in dem im März 2016 zwischen der EU und der Türkei geschlossenem „Flüchtlingsdeal“ begründet: Syrische Kriegsflüchtlinge werden in der Türkei zusammengepfercht um die europäische Rechte zu besänftigen; im Gegenzug erhält Erdogan finanzielle Unterstützung und wird bei Menschenrechtsverstößen mit Appeasement-Politik belohnt. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in diesem Sinne zwar die türkische Regierung zur Mäßigung im Sinne der „Stabilität“ der Region angehalten, dabei jedoch gleichzeitig in bester Kriegsbündnis-Manier unter Berufung auf „legitime Sicherheitsinteressen“ der Türkei den türkischen Überfall legitimiert. [„Our Ally Turkey is at the forefront of the crisis and has legitimate security concerns. It has suffered horrendous terrorist attacks. And it hosts millions of Syrian refugees.“1] Diese Demaskierung der militärisch gestützten Machterhaltung im Ausbeutungsinteresse macht deutlich, dass die zu militärischen Verteidigung westlicher ökonomischer Interessen gegründete NATO keine Friedensperspektive bietet – schon gar nicht als Teil einer „Anti-IS-Koalition“ ist. Ein deutscher Austritt und das entschiedene Eintreten für zivilie Konfliktlösung über die Vereinten Nationen sind jederzeit möglich, auch angesichts eines Zusammenschlusses, welches Atomwaffen befürwortet sowie 2% des BIPs seiner Mitgliedstaaten für Militärausgaben verwendet.

Gerade die Hochschulen sind dazu aufgefordert, sich zu dieser unhaltbaren und menschenfeindlichen Situation zu äußern. Wissenschaftler*innen stehen in der Verantwortung, sich mit aktuellen Krisen auseinanderzusetzen, um so den allgemeinen Druck der öffentlichen Proteste zu erhöhen. Beispielsweise Sozialwissenschaftler*innen, Jurist*innen, Erziehungswissenschaftler*innen und Informatiker*innen können sich produktiv im Rahmen ihrer jeweiligen Fachrichtung und interdisziplinär mit demokratischen Projekten wie dem in Rojava beschäftigen, indem sie das Thema in ihre Lehre integrieren oder Diskussionsveranstaltungen dazu organisieren könnten. Die Frauenemanzipationsprojekte, die solidarische Landwirtschaft und die Möglichkeiten zum egalitären Wissenschaftsaustausch, welche in Rojava aufgebaut wurden, könnten Inspiration auch bezüglich lokaler Projekte geben.

CampusGrün solidarisiert sich mit den Hongkonger Protestierenden, insbesondere Studierende, die für eine demokratische, offene Gesellschaft kämpfen. Insbesondere schließt sich Campusgrün den vier nochausstehenden Forderungen an, dieursprünglich unter den "Five Demands, not one less" zusammengefasst wurden:

- Die Proteste sollen nicht als Aufstände, sondern als demokratisch legitmierte Demonstrationen anerkannt werden.

- Die verhafteten Protestierenden sollen Straferlass erhalten und umgehendfreigelassen werden.

- Der Brutalität der Polizei gehört ein Ende gesetzt, wobei die Polizeigewalt transparent aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden muss.

- Es muss eine Umsetzung des allgemeinen vollständigen Wahlrechts in allen staatlichen Institutionen von der Hochschule bis zum Parlament stattfinden.

Zusätzlich fordert CampusGrün, im Einklang mit unseren Grundwerten der Solidarität, Basisdemokratie und der Gewaltfreiheit:

- Eine wissenschaftliche und reflektierte Auseinandersetzung mit demokratischen Prozessen und verschiedenen Protestformen in Lehre und Forschung!

- Die deutliche Durchsetzung der Wissenschaftsfreiheit an deutschen und chinesischen Hochschulen, sodass chinesische Wissenschaftler*innen, die zu China forschen, nicht in ihrem Handeln beeinflusst werden und auch Kritik üben dürfen!

- Die kritische Auseinandersetzung und Thematisierung des gewaltvoll eingeschränkten Selbstbestimmungrechts durch Hochschulrektorer*innen bundesdeutscher Hochschulen in Kooperationsgesprächen mit chinesischen Hochschulen und bestehenden "Partneruniversitäten".

- Einen Raum an den Universitäten für Hongkonger Studierende, um sich für ihre Bedürfnisse und Forderungen nach einer demokratischer Gesellschaft zu organisieren. Außerdem eine vollumfängliche rechtliche, sowie diplomatische Unterstützung und Solidarisierung der Hochschulleitungen mit den kritischen honkonger und chinesischen Studierenden. Es muss gewährleistet werden, dass honkonger Studierende ohne Bedrohungen und Anfeindungen studieren, forschen und lehren können, dies sollen die Hochschulleitungen verbindlich garantieren.

Damit positionieren wir uns gegen die gewaltvollen Praktiken der örtlichen Herrschaftsstrukturen, solidarisieren uns mit den Hongkonger Studierenden und rufen, anschließend an das Statement der TU Berlin, zu emanzipatorischen Solidaritätsaktionen an Hochschulen auf.

In Rojava ist es unter äußerst schwierigen Bedingungen gelungen ein einzigartiges demokratisches System aufzubauen unter dem Feminismus und progressive Zivilgesellschaft aufblühen konnte. Daher solidarisiert sich CampusGrün mit der vertriebenen Bevölkerung Rojavas und positioniert sich gegen die türkische Invasion unter der faschistoiden Politik Erdogans und der Stationierung aller ausländischen Besatzungstruppen. Ebenso benötigt es aber auch einer Aufarbeitung der und Gegnerschaft zur Instrumentalisierung Rojavas und der dortigen Ölförderung durch westliche Eigeninteressen, gestützt durch das amerikanische Militär.
In lokalen Hochschulgremien und durch Bündnisse arbeiten CampusGrüne auf eine Auseinandersetzung mit Demokratieprojekten wie dem in Rojava innerhalb der Forschung und Lehre an Hochschulen hin. Dadurch wollen wir als Sofortmaßnahme auch auf Mobilitätsprogramme für Wissenschaftler*innen und Studierende aus Rojava hinarbeiten.

Mit Rojava und dem damit verbundene Versuch des ökofeministischen, demokratischen Konförderalismus, einer basisdemokratischen gesellschaftlichen Organisierung aller Menschen (Kurd*innen, Araber*innen, Assyrer*innen und anderen) ist für uns stets die Hoffnung auf eine solidarische Gesellschaft abseits der kapitalistischen Moderne verbunden gewesen.

In den letzten Monaten mussten nun tausende Menschen aus dem kurdischen Autonomiegebiet in Nordsyrien fliehen oder wurden ermordet, Wohnungen und Krankenhäuser wurden zerstört. Die Kämpfer*innen der SDF (Syrischen Demokratischen Kräfte) aus Amuda und Al-Darbasija mussten sich zurückziehen. Putin und Erdogan kündigten nach ihrem scheinheiligen „Friedensabkommen“ an, dass russisches und syrisches Militär in die Grenzregion vorrücken würde. Diesen „Frieden“ bezeichnen wir als eine Fassade: Machtpolitisch wurde über die Köpfe der Kurd*innen hinweg entschieden. Sie werden dadurch verdrängt, ihrer Lebensgrundlage entrissen und weiter marginalisiert. Auch die modernen Universitäten in Qamischli („Mesopotamische Akademie für Sozialwissenschaften“), Afrin („Universität von Afrin“) und Qamishlo („Rojava-Universität“) sind nicht mehr nutzbar. Deutsche Politiker*innen zeigen sich erschüttert – doch werden reale Handlungsmöglichkeiten von BRD, EU und UN nicht genutzt.

Nicht erst die gemeinsamen Einsätze von türkischen Truppen mit für Foltermethoden bekannten jihadistischen Gruppen, in denen deutsche Leopard-Panzer gegen die kurdische Zivilbevölkerung eingesetzt wurden, zeigen, dass die deutschen Rüstungsexporte tödlich und sofort einzustellen sind. Auf EU-Ebene Waffenembargos gegen die Türkei zu verhängen, wäre als Sofortmaßnahme das Mindeste, weitere Sanktionen gegen das türkische Regime sind zu erwägen. Dass dies nicht geschieht, ist in dem im März 2016 zwischen der EU und der Türkei geschlossenem „Flüchtlingsdeal“ begründet: Syrische Kriegsflüchtlinge werden in der Türkei zusammengepfercht um die europäische Rechte zu besänftigen; im Gegenzug erhält Erdogan finanzielle Unterstützung und wird bei Menschenrechtsverstößen mit Appeasement-Politik belohnt. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in diesem Sinne zwar die türkische Regierung zur Mäßigung im Sinne der „Stabilität“ der Region angehalten, dabei jedoch gleichzeitig in bester Kriegsbündnis-Manier unter Berufung auf „legitime Sicherheitsinteressen“ der Türkei den türkischen Überfall legitimiert. [„Our Ally Turkey is at the forefront of the crisis and has legitimate security concerns. It has suffered horrendous terrorist attacks. And it hosts millions of Syrian refugees.“1] Diese Demaskierung der militärisch gestützten Machterhaltung im Ausbeutungsinteresse macht deutlich, dass die zu militärischen Verteidigung westlicher ökonomischer Interessen gegründete NATO keine Friedensperspektive bietet – schon gar nicht als Teil einer „Anti-IS-Koalition“ ist. Ein deutscher Austritt und das entschiedene Eintreten für zivilie Konfliktlösung über die Vereinten Nationen sind jederzeit möglich, auch angesichts eines Zusammenschlusses, welches Atomwaffen befürwortet sowie 2% des BIPs seiner Mitgliedstaaten für Militärausgaben verwendet.

Gerade die Hochschulen sind dazu aufgefordert, sich zu dieser unhaltbaren und menschenfeindlichen Situation zu äußern. Wissenschaftler*innen stehen in der Verantwortung, sich mit aktuellen Krisen auseinanderzusetzen, um so den allgemeinen Druck der öffentlichen Proteste zu erhöhen. Beispielsweise Sozialwissenschaftler*innen, Jurist*innen, Erziehungswissenschaftler*innen und Informatiker*innen können sich produktiv im Rahmen ihrer jeweiligen Fachrichtung und interdisziplinär mit demokratischen Projekten wie dem in Rojava beschäftigen, indem sie das Thema in ihre Lehre integrieren oder Diskussionsveranstaltungen dazu organisieren könnten. Die Frauenemanzipationsprojekte, die solidarische Landwirtschaft und die Möglichkeiten zum egalitären Wissenschaftsaustausch, welche in Rojava aufgebaut wurden, könnten Inspiration auch bezüglich lokaler Projekte geben.

In Rojava ist es unter äußerst schwierigen Bedingungen gelungen ein einzigartiges demokratisches System aufzubauen unter dem Feminismus und progressive Zivilgesellschaft aufblühen konnte. Daher solidarisiert sich CampusGrün mit der vertriebenen Bevölkerung Rojavas und positioniert sich gegen die türkische Invasion unter der faschistoiden Politik Erdogans und der Stationierung aller ausländischen Besatzungstruppen. Ebenso benötigt es aber auch einer Aufarbeitung der und Gegnerschaft zur Instrumentalisierung Rojavas und der dortigen Ölförderung durch westliche Eigeninteressen, gestützt durch das amerikanische Militär.
In lokalen Hochschulgremien und durch Bündnisse arbeiten CampusGrüne auf eine Auseinandersetzung mit Demokratieprojekten wie dem in Rojava innerhalb der Forschung und Lehre an Hochschulen hin. Dadurch wollen wir als Sofortmaßnahme auch auf Mobilitätsprogramme für Wissenschaftler*innen und Studierende aus Rojava hinarbeiten.

Mit Rojava und dem damit verbundene Versuch des ökofeministischen, demokratischen Konförderalismus, einer basisdemokratischen gesellschaftlichen Organisierung aller Menschen (Kurd*innen, Araber*innen, Assyrer*innen und anderen) ist für uns stets die Hoffnung auf eine solidarische Gesellschaft abseits der kapitalistischen Moderne verbunden gewesen.

In den letzten Monaten mussten nun tausende Menschen aus dem kurdischen Autonomiegebiet in Nordsyrien fliehen oder wurden ermordet, Wohnungen und Krankenhäuser wurden zerstört. Die Kämpfer*innen der SDF (Syrischen Demokratischen Kräfte) aus Amuda und Al-Darbasija mussten sich zurückziehen. Putin und Erdogan kündigten nach ihrem scheinheiligen „Friedensabkommen“ an, dass russisches und syrisches Militär in die Grenzregion vorrücken würde. Diesen „Frieden“ bezeichnen wir als eine Fassade: Machtpolitisch wurde über die Köpfe der Kurd*innen hinweg entschieden. Sie werden dadurch verdrängt, ihrer Lebensgrundlage entrissen und weiter marginalisiert. Auch die modernen Universitäten in Qamischli („Mesopotamische Akademie für Sozialwissenschaften“), Afrin („Universität von Afrin“) und Qamishlo („Rojava-Universität“) sind nicht mehr nutzbar. Deutsche Politiker*innen zeigen sich erschüttert – doch werden reale Handlungsmöglichkeiten von BRD, EU und UN nicht genutzt.

Nicht erst die gemeinsamen Einsätze von türkischen Truppen mit für Foltermethoden bekannten jihadistischen Gruppen, in denen deutsche Leopard-Panzer gegen die kurdische Zivilbevölkerung eingesetzt wurden, zeigen, dass die deutschen Rüstungsexporte tödlich und sofort einzustellen sind. Auf EU-Ebene Waffenembargos gegen die Türkei zu verhängen, wäre als Sofortmaßnahme das Mindeste, weitere Sanktionen gegen das türkische Regime sind zu erwägen. Dass dies nicht geschieht, ist in dem im März 2016 zwischen der EU und der Türkei geschlossenem „Flüchtlingsdeal“ begründet: Syrische Kriegsflüchtlinge werden in der Türkei zusammengepfercht um die europäische Rechte zu besänftigen; im Gegenzug erhält Erdogan finanzielle Unterstützung und wird bei Menschenrechtsverstößen mit Appeasement-Politik belohnt. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in diesem Sinne zwar die türkische Regierung zur Mäßigung im Sinne der „Stabilität“ der Region angehalten, dabei jedoch gleichzeitig in bester Kriegsbündnis-Manier unter Berufung auf „legitime Sicherheitsinteressen“ der Türkei den türkischen Überfall legitimiert. [„Our Ally Turkey is at the forefront of the crisis and has legitimate security concerns. It has suffered horrendous terrorist attacks. And it hosts millions of Syrian refugees.“1] Diese Demaskierung der militärisch gestützten Machterhaltung im Ausbeutungsinteresse macht deutlich, dass die zu militärischen Verteidigung westlicher ökonomischer Interessen gegründete NATO keine Friedensperspektive bietet – schon gar nicht als Teil einer „Anti-IS-Koalition“ ist. Ein deutscher Austritt und das entschiedene Eintreten für zivilie Konfliktlösung über die Vereinten Nationen sind jederzeit möglich, auch angesichts eines Zusammenschlusses, welches Atomwaffen befürwortet sowie 2% des BIPs seiner Mitgliedstaaten für Militärausgaben verwendet.

Gerade die Hochschulen sind dazu aufgefordert, sich zu dieser unhaltbaren und menschenfeindlichen Situation zu äußern. Wissenschaftler*innen stehen in der Verantwortung, sich mit aktuellen Krisen auseinanderzusetzen, um so den allgemeinen Druck der öffentlichen Proteste zu erhöhen. Beispielsweise Sozialwissenschaftler*innen, Jurist*innen, Erziehungswissenschaftler*innen und Informatiker*innen können sich produktiv im Rahmen ihrer jeweiligen Fachrichtung und interdisziplinär mit demokratischen Projekten wie dem in Rojava beschäftigen, indem sie das Thema in ihre Lehre integrieren oder Diskussionsveranstaltungen dazu organisieren könnten. Die Frauenemanzipationsprojekte, die solidarische Landwirtschaft und die Möglichkeiten zum egalitären Wissenschaftsaustausch, welche in Rojava aufgebaut wurden, könnten Inspiration auch bezüglich lokaler Projekte geben.

CampusGrün solidarisiert sich mit den Hongkonger Protestierenden, insbesondere Studierende, die für eine demokratische, offene Gesellschaft kämpfen. Insbesondere schließt sich Campusgrün den vier nochausstehenden Forderungen an, dieursprünglich unter den "Five Demands, not one less" zusammengefasst wurden:

- Die Proteste sollen nicht als Aufstände, sondern als demokratisch legitmierte Demonstrationen anerkannt werden.

- Die verhafteten Protestierenden sollen Straferlass erhalten und umgehendfreigelassen werden.

- Der Brutalität der Polizei gehört ein Ende gesetzt, wobei die Polizeigewalt transparent aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden muss.

- Es muss eine Umsetzung des allgemeinen vollständigen Wahlrechts in allen staatlichen Institutionen von der Hochschule bis zum Parlament stattfinden.

Zusätzlich fordert CampusGrün, im Einklang mit unseren Grundwerten der Solidarität, Basisdemokratie und der Gewaltfreiheit:

- Eine wissenschaftliche und reflektierte Auseinandersetzung mit demokratischen Prozessen und verschiedenen Protestformen in Lehre und Forschung!

- Die deutliche Durchsetzung der Wissenschaftsfreiheit an deutschen und chinesischen Hochschulen, sodass chinesische Wissenschaftler*innen, die zu China forschen, nicht in ihrem Handeln beeinflusst werden und auch Kritik üben dürfen!

- Die kritische Auseinandersetzung und Thematisierung des gewaltvoll eingeschränkten Selbstbestimmungrechts durch Hochschulrektorer*innen bundesdeutscher Hochschulen in Kooperationsgesprächen mit chinesischen Hochschulen und bestehenden "Partneruniversitäten".

- Einen Schutzraum an den Universitäten für Hongkonger Studierende und eine vollumfängliche rechtliche, sowiediplomatische Unterstützung und Solidarisierung der Hochschulleitungen mit den kritischen honkonger und chinesischen Studierenden. Es muss gewährleistet werden, dass honkonger Studierende ohne Bedrohungen und Anfeindungen studieren, forschen und lehren können, dies sollen die Hochschulleitungen verbindlich garantieren.

Damit positionieren wir uns gegen die gewaltvollen Praktiken der örtlichen Herrschaftsstrukturen, solidarisieren uns mit den Hongkonger Studierenden und rufen, anschließend an das Statement der TU Berlin, zu emanzipatorischen Solidaritätsaktionen an Hochschulen auf.

CampusGrün solidarisiert sich mit den Hongkonger Protestierenden, insbesondere Studierende, die für eine demokratische, offene Gesellschaft kämpfen. Insbesondere schließt sich Campusgrün den vier nochausstehenden Forderungen an, dieursprünglich unter den "Five Demands, not one less" zusammengefasst wurden:

- Die Proteste sollen nicht als Aufstände, sondern als demokratisch legitmierte Demonstrationen anerkannt werden.

- Die verhafteten Protestierenden sollen Straferlass erhalten und umgehendfreigelassen werden.

- Der Brutalität der Polizei gehört ein Ende gesetzt, wobei die Polizeigewalt transparent aufgeklärt und strafrechtlich verfolgt werden muss.

- Es muss eine Umsetzung des allgemeinen vollständigen Wahlrechts in allen staatlichen Institutionen von der Hochschule bis zum Parlament stattfinden.

Zusätzlich fordert CampusGrün, im Einklang mit unseren Grundwerten der Solidarität, Basisdemokratie und der Gewaltfreiheit:

- Eine wissenschaftliche und reflektierte Auseinandersetzung mit demokratischen Prozessen und verschiedenen Protestformen in Lehre und Forschung!

- Die deutliche Durchsetzung der Wissenschaftsfreiheit an deutschen und chinesischen Hochschulen, sodass chinesische Wissenschaftler*innen, die zu China forschen, nicht in ihrem Handeln beeinflusst werden und auch Kritik üben dürfen!

- Die kritische Auseinandersetzung und Thematisierung des gewaltvoll eingeschränkten Selbstbestimmungrechts durch Hochschulrektorer*innen bundesdeutscher Hochschulen in Kooperationsgesprächen mit chinesischen Hochschulen und bestehenden "Partneruniversitäten".

- Einen Schutzraum an den Universitäten für Hongkonger Studierende und eine vollumfängliche rechtliche, sowiediplomatische Unterstützung und Solidarisierung der Hochschulleitungen mit den kritischen honkonger und chinesischen Studierenden. Es muss gewährleistet werden, dass honkonger Studierende ohne Bedrohungen und Anfeindungen studieren, forschen und lehren können, dies sollen die Hochschulleitungen verbindlich garantieren.

Damit positionieren wir uns gegen die gewaltvollen Praktiken der örtlichen Herrschaftsstrukturen, solidarisieren uns mit den Hongkonger Studierenden und rufen, anschließend an das Statement der TU Berlin, zu emanzipatorischen Solidaritätsaktionen an Hochschulen auf.